Sehr geehrter Herr Bundespräsident!

 

 

Der Verein Kreativfabrik hatte schon vor der Wahl große Bedenken an der derzeitigen „Demokratur“, wie wir die demokratischen Zustände in  Österreich gerne bezeichnen. Die Parteienwirtschaft mit ihrem selbst auferlegten Klubzwang lässt die Anzahl der Nichtwähler in die Höhe schnellen. Das Blockdenken im Parlament wird für immer mehr Österreicher und Österreicherinnen unerträglich. Außerdem erweckt es den Eindruck, dass ein Parlamentsabgeordneter pro Partei bereits ausreichend ist. Das interne Diktat in den Parteien beweist uns diese Annahme, wenn bei Abstimmungen nicht mehr frei entschieden werden kann ohne damit den Klubzwang zu verletzten und einen Ausschluss aus seiner eigenen Partei befürchten zu müssen.

Immer mehr Menschen empfinden die Umgangsweise der Parteien demokratiefeindlich und in vielen Fällen nicht im Sinne der Menschenrechte. Darum bemüht sich auch die Kreativfabrik um die Einhaltung dieser Rechte sowie der Demokratie. Zu diesem Zweck haben wir vor einem Monat die Initiative „Menschenrecht und Demokratie“ ins Leben gerufen. Zurzeit machen wir eine Umfrage, im Bezug auf die Kenntnisse der Menschenrechte in der Bevölkerung. Das Ergebnis bis jetzt ist erschütternd, denn 99% der Befragten kennen die Menschenrechte nicht! Dieser Bildungsrückstand muss beendet werden. Weiters fragen wir ab, ob die Bevölkerung ein Ministerium sowie regionale Stellen für Menschenrechte und Demokratie wollen. Derzeit antworteten 100% der Befragten mit JA.

Wir sind bemüht in Österreich eine parteienfreie Gesellschaft mit direkterer Demokratie anzustreben und sind fest davon überzeugt, dass es für Österreich und Europa an der Zeit ist, neue Demokratieformen zu entwickeln, um nicht in veralteten Strukturen, deren Ergebnis wir gerade wieder zu spüren bekommen, die Demokratie zu Grabe zu tragen. Egal für welche Parteienkoalitionen Sie sich entscheiden, oder ob Sie Neuwahlen ausrufen, die Nichtwähler werden zulegen. Die Demokratie wird der große Verlierer sein.

Leider finden Initiativen wie wir in den derzeitigen Parteien-Macht-Strukturen kein Gehör. Darum bitten wir Sie, uns beim Einsatz zur Umsetzung der Menschenrechte für alle, d.h. für die indigene als auch für die eingewanderte Bevölkerung zu unterstützen und im Sinne aller neue Formen einer direkteren Demokratie in Österreich in Erwägung zu ziehen. Wir bitten Sie die Parteien zu beauftragen, den Ausgrenzungen, Diskriminierungen und politischen Verfolgungen, wie sie Mitarbeiter und Freunde unseres Vereins laufend erleiden, ein Ende zu setzen. Viele Menschen, auch gebürtige Österreicherinnen und Österreicher, haben Angst ihre Meinung frei zu äußern oder ihre Rechte einzufordern, ohne dabei gesellschaftlichen Schaden zu erleiden.

Trotz allen politischen Querhellen die uns die Parteien bieten, werden wir nicht aufhören für die Demokratie und die Menschenrechte zu arbeiten. Wir sehen uns dazu verpflichtet, für Österreich, die EU und deren Bevölkerungen Verbesserungen zu erreichen, da wir denken, dass die herkömmlichen Parteien diese Pflicht stark vernachlässigen. Die soziale Kluft zwischen den armen Menschen und den Parteien wächst dadurch stetig.

Mehr als eine Million Menschen in Österreich sind in Armut und noch mal so viele werden in den nächsten Jahren dazukommen. Wir sprechen dabei bereits über ein Viertel unserer Bevölkerung.

Warum sollten diese Menschen ihre Peiniger wählen?

Herr Bundespräsident, wir wissen nicht ob Sie diesen Brief je zu Gesicht bekommen. Wenn ja, erwarten wir durch Sie politische Einbindung, da wir uns ansonst von der Demokratie ausgeschlossen fühlen. Keine der vorhandenen Parteien unterstützt unsere Interessen. Nicht zur Wahl zu gehen bleibt dann für uns (das Volk) die einzige Alternative. Dadurch sind wir aber noch mehr besorgt über den Zustand unserer Demokratie und den daraus resultierenden Spannungen in Österreich. Auch innerhalb der EU sollten die Verantwortlichen schon längst mit dem Umdenken begonnen haben.

Wir setzten unsere letzten Hoffnungen in das Oberhaupt unseres Staates um größere soziale Konflikte, wie sie beispielsweise in anderen EU-Staaten bereits stattfinden, zu vermeiden. Um jene bekannten Aufstände und Zerstörungen zu verhindern, bitte wir Sie initiative zu ergreifen. Mehr als das, sehen wir Sie als Präsidenten dazu verpflichtet, diesen Entwicklungen entgegenzuwirken. Besonders Sie als ehemaliger Sozialist und als Bundespräsident von Österreich sollten sich verpflichtet fühlen, uns zur Seite zu stehen und uns dabei zu helfen, Verbesserungen für die Bevölkerung zu erwirken. Um diese Pflichterfüllung bitten wir Sie und hoffen auf rasche Antwort.

Mit vorzüglichster Hochachtung

Gerhard Karl Reinprecht

Staatsbürger und Vorstand der Kreativfabrik

 

Karl Dittrich

Initiator und Staatsbürger